Juristische Informationen

Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben

Markenschutzgesetz, MSchG, Artikel 1

Die Marke ist ein Zeichen, das ge­eignet ist, Waren oder Dienst­leistungen eines Unter­nehmens von solchen anderer Unter­nehmen zu unter­scheiden.

Marken können ins­be­sondere Wörter, Buch­staben, Zahlen, bild­liche Dar­stel­lungen, drei­dimensionale Formen oder Ver­bindungen solcher Elemente unter­einander oder mit Farben sein.

Gesetzestext

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE / IPI

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigen­tum hat seinen Sitz in Bern. Es ist für die Be­lange des Geistigen Eigen­tums in der Schweiz zuständig. Es wurde 1888 gegründet. Am 1. Januar 1996 erhielt es den Status einer selb­ständigen öffentlich­rechtlichen Anstalt.

Das Institut ist das Kompetenz­zentrum des Bundes für Immaterial­güter­rechts­fragen.

Für seine Kunden ist das Institut primär aber die Anlaufstelle für die gewerblichen Schutz­rechte (Marken, Patente und Designs) in der Schweiz sowie teilweise auch für die ent­sprechenden inter­nationalen Anmeldungen.

Porträt IGE