Juristische Informationen

Sehen Sie hier weitere juristische Informationen von Logoregister.

Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben

Markenschutzgesetz, MSchG, Artikel 1

Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Marken können insbesondere Wörter, Buchstaben, Zahlen, bildliche Darstellungen, dreidimensionale Formen oder Verbindungen solcher Elemente untereinander oder mit Farben sein.

Gesetzestext

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE / IPI

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seinen Sitz in Bern. Es ist für die Belange des Geistigen Eigentums in der Schweiz zuständig. Es wurde 1888 gegründet. Am 1. Januar 1996 erhielt es den Status einer selbständigen öffentlichrechtlichen Anstalt.

Das Institut ist das Kompetenzzentrum des Bundes für Immaterialgüterrechtsfragen.

Für seine Kunden ist das Institut primär aber die Anlaufstelle für die gewerblichen Schutzrechte (Marken, Patente und Designs) in der Schweiz sowie teilweise auch für die entsprechenden internationalen Anmeldungen.

Porträt IGE