Spezielle Bedingungen und Haftungsausschluss für Logoregister.ch
Nachfolgend finden Sie die speziellen Bedingungen und den Haftungsausschluss für die Nutzung von Logoregister.ch.
Zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Logoregister.ch die folgenden speziellen Bedingungen.
Sie verfügen über die Rechte Ihres Logos
Mit dem Hochladen Ihres Logos oder Signets bestätigen Sie, dass Sie Urheber oder berechtigter Rechteinhaber sind und über sämtliche urheber-, marken- und persönlichkeitsrechtlichen Nutzungsrechte verfügen.
Sie übernehmen die alleinige Verantwortung dafür, dass durch die Hinterlegung keine Rechte Dritter verletzt werden.
Hinweis: Dieser Abschnitt stellt keine Rechtsberatung dar. Für verbindliche Informationen konsultieren Sie bitte das Markenschutzgesetz (MSchG) und das Urheberrechtsgesetz (URG).
| Gesetzestext |
Rechte Dritter - Keine Prüfung durch das Logoregister.ch
Bei der Hinterlegung eines Logos oder Signets erfolgt keine rechtliche Prüfung durch Logoregister.ch.
Insbesondere wird nicht geprüft, ob identische oder ähnliche Logos, Signete oder Marken bereits bestehen oder registriert sind.
Wir empfehlen Ihnen, vor der Hinterlegung zu prüfen, ob Ihr Logo bereits bestehenden Marken oder Logos ähnelt oder mit diesen verwechselt werden könnte.
Quelle: IGE / Link www.ige.ch
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Haftungsausschluss
Logoregister.ch übernimmt keine Haftung für Ansprüche Dritter, die aus einer widerrechtlichen, fehlerhaften oder unberechtigten Hinterlegung entstehen. Die Verantwortung für den Inhalt, die Originalität und die Rechtmässigkeit der eingereichten Logos liegt ausschliesslich beim Hinterleger. Jegliche Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Eine Hinterlegung bei Logoregister.ch ersetzt keine Markenregistrierung gemäss Markenschutzgesetz (MSchG) und verleiht keine ausschliesslichen Schutzrechte. Logoregister.ch bietet keine Rechtsberatung an; alle Informationen dienen ausschliesslich allgemeinen Informationszwecken.
